Rechtsprechung
| BFH, 23.07.1998 - VI B 18/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Wolters Kluwer
Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit - Freibetrag - Prozeßvollmacht - Besorgnis der Befangenheit - Vertretungszwang
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BFH, 17.02.1995 - VIII R 9/95
Vertretungszwang vor dem Bundesfinanzhof
Auszug aus BFH, 23.07.1998 - VI B 18/98
Es ist nicht ersichtlich, inwiefern der Hinweis des abgelehnten Richters, daß wegen der geschilderten Umstände Zweifel über den Umfang der Bevollmächtigung beständen, die Besorgnis begründen könnte, daß der betreffende Richter der Partei gegenüber nicht unvoreingenommen sein werde (vgl. auch Beschluß des Bundesfinanzhofs vom 25. Juli 1995 VI R 83/93, BFH/NV 1995, 1085). - BFH, 25.07.1995 - VI R 83/93
Anforderungen an die Darlegung der mangelnden Vertretung in der Revision
Auszug aus BFH, 23.07.1998 - VI B 18/98
Es ist nicht ersichtlich, inwiefern der Hinweis des abgelehnten Richters, daß wegen der geschilderten Umstände Zweifel über den Umfang der Bevollmächtigung beständen, die Besorgnis begründen könnte, daß der betreffende Richter der Partei gegenüber nicht unvoreingenommen sein werde (vgl. auch Beschluß des Bundesfinanzhofs vom 25. Juli 1995 VI R 83/93, BFH/NV 1995, 1085).